Liveticker zur Wahl in Sachsen-Anhalt: Wagenknecht deutet AfD Entgegenkommen an

Kirchen angesichts von AfD-Wahlsieg besorgt

Auch die großen Kirchen in der BRD melden sich zu Wort. Angesichts der von ihnen mit großem Aufwand gegen die AfD gefahrenen Kampagnen kann man sie getrost als die zweiten großen Wahlverlierer nach der Kanzlerpartei CDU bezeichnen.

Der Deutschen Presse-Agentur zufolge rief der Erzbischof von München-Freising, Kardinal Reinhard Marx, in der Zeitungsgruppe Münchner Merkur/tz zum fortwährenden Einsatz für Respekt und Toleranz auf. Der Wahlerfolg einer "gesichert rechtsextremistischen Partei" sei "furchtbar und niederdrückend", aber nicht das letzte Wort. Die Mehrheit im Land müsse nun "offen und aktiv für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat" eintreten.

In einem gemeinsamen Pressestatement brachten der katholische Bischof von Magdeburg sowie die beiden evangelischen Würdenträger Landesbischof Friedrich Kramer (Evangelische Kirche Mitteldeutschlands) und Kirchenpräsident Karsten Georg Wolkenhauer (Evangelische Landeskirche Anhalts) ihre große Besorgnis angesichts des Wahlergebnisses zum Ausdruck, insbesondere hinsichtlich der im AfD-Wahlprogramm angekündigten Vorhaben.

Offenbar sehen die hohen Geistlichen Sachsen-Anhalt auf dem Weg in eine düstere Zukunft, denn sie betonen in ihrer Stellungnahme: "Als Kirchen bringen wir eine lange Geschichte der Resilienz mit, wir haben Diktaturen und Unterdrückung, Kriege und Krisen überstanden und werden auch weiterhin unsere Türen für alle Menschen öffnen, die Schutz und Ruhe, Heilung und Wegweisung in der Gegenwart Gottes suchen."

Der Magdeburger Bischof Gerhard Feige, der noch am Wahlsonntag anlässlich einer Wallfahrt gegen die AfD agitiert hatte, erhob zudem eine Forderung an die siegreiche Partei: "Wir appellieren an die Wahlsieger, die Verfassung unseres Landes wie das Grundgesetz uneingeschränkt zu achten und die Würde aller Menschen zu wahren." Eine AfD-Regierung sei in der Pflicht, die Verantwortung für alle Menschen im Land zu übernehmen.

Direktmandate: AfD hat (fast) überall die Nase vorn

In Sachsen-Anhalt gab es 41 Wahlkreise zu gewinnen. 38 davon schnappte sich die AfD unter Landeschef Martin Reichhardt. Die restlichen drei Wahlkreise gewann die Linkspartei. Es handelt sich um die Wahlkreise Halle II, Halle III und Magdeburg II.

Die CDU, die früher im Ringen um die Erststimmen dominierte (bei der Landtagswahl von 2021 erreichte sie den Sieg in 40 von 41 Wahlkreisen), ging gleich ganz leer aus. Selbst der amtierende Ministerpräsident Sven Schulze von der CDU konnte das Direktmandat in seinem Wahlkreis Magdeburg III nicht behaupten. Den Wählerauftrag holte sich stattdessen Christian Mertens von der AfD mit 35,2 Prozent.

War es im Wahlkreis Magdeburg III immerhin ein knapper Ausgang, erreichten elf Kandidaten der AfD in ihren Wahlkreisen sogar mehr als 50 Prozent. Spitzenkandidat Ulrich Siegmund schrammte mit 49 Prozent in Genthin ganz knapp an den 50 Prozent vorbei. Sein Konkurrent von der CDU, Thomas Staudt, lag ganze 25 Prozentpunkte hinter ihm.

Nach AfD-Wahlsieg: Lobbyverein fürchtet um Sicherheit Türkischstämmiger

Die "Türkische Gemeinde in Deutschland" (TGD), eine Interessenvertretung türkischstämmiger Menschen in der BRD, fordert nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt Schutzmaßnahmen für potenzielle Opfer rechtsextremer Gewalt. Diese Forderung erhob die TGD in einer heute veröffentlichten Pressemitteilung.

"Migrantisch gelesene Menschen, Muslim*innen, Jüdinnen und Juden, queere Menschen sowie weitere Gruppen, die von der extremen Rechten zum Feindbild gemacht werden", würden sich nach dem Wahlergebnis jetzt fragen, "ob sie in Sachsen-Anhalt weiterhin sicher leben und sich frei bewegen" könnten.

Es gehe nicht um abstrakte Prozentzahlen. Es gehe um konkrete Menschen, die sich an diesem Morgen fragten, ob sie auf der Straße noch sicher seien, ob ihre Kinder angstfrei zur Schule kämen und ob sie in diesem Land weiterhin selbstverständlich dazugehörten, zitiert die Pressemitteilung den TGD-Bundesvorsitzenden Mehtap Çağlar.

Das TGD stelle deshalb die Forderung auf, an der Brandmauer gegen die AfD "ohne Wenn und Aber" festzuhalten. Der Staat habe die verfassungsmäßige Pflicht, die Migranten zu schützen. Wenn Menschen sich nicht willkommen fühlten oder gar vertrieben würden, gereiche dies Sachsen-Anhalt zum Schaden. Von einer Politik der "völkischen Ausgrenzung" seien nicht nur Migranten betroffen, sondern auch andere gefährdete Gruppen.

Metap Çağlar betonte den Bleibewillen der türkischstämmigen Menschen in Deutschland:

"Unsere Familien, unsere Arbeit, unsere Freundschaften und unser Zuhause sind hier. Wer uns nicht will, wird uns trotzdem brauchen."

Auf der Forderungsliste des TGD steht auch mehr finanzielle Hilfe. Die "demokratischen Fraktionen" im neu gewählten sachsen-anhaltischen Landtag, die Bundesregierung sowie die Ministerpräsidenten der Länder seien dazu aufgerufen, "Schutz-, Beratungs- und Präventionsangebote für Betroffene antisemitischer, rassistischer, antimuslimischer und queerfeindlicher Gewalt" auszubauen beziehungsweise den Erhalt bereits bestehender Einrichtungen verbindlich sicherzustellen.

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht deutet gegenüber AfD Entgegenkommen an

In einer Stellungnahme auf der Social-Media-Plattform X beglückwünschte die BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht ihre sachsen-anhaltischen Parteikollegen zum Einzug in das Landesparlament.

Sie schrieb: "Das Comeback des BSW hat begonnen!" In Zeiten wachsender Kriegsgefahr sei die Anwesenheit einer konsequenten Friedenspartei im Landtag von Sachsen-Anhalt ein wichtiges Signal.

Auf die Wahlsiegerin AfD ging Wagenknecht zu. Es wäre ein Affront gegenüber den Wählern, würde man versuchen, eine Brandmauer-Koalition gegen die Alternative für Deutschland zu schmieden. Der Wahlausgang hätte gezeigt, dass eine solche Brandmauer-Politik zum Scheitern verurteilt sei.

Der sachsen-anhaltische Wähler wünsche sich einen Neuanfang in der Politik und kein Weiter-so. Das BSW hoffe nun auf Mehrheiten im Magdeburger Landtag, die einen Kurswechsel in der Energiepolitik, ein Ende der Russland-Sanktionen, bessere Bildung und eine grundlegende Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks ermöglichten.

Nach AfD-Wahlsieg: Jüdische Funktionäre geben sich entsetzt

Der Sieg der Alternative für Deutschland bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt hat beim Zentralrat der Juden in Deutschland für Entsetzen gesorgt. Gegenüber der zum Springer-Konzern gehörenden Tageszeitung Die Welt erklärte der Zentralratsvorsitzende Josef Schuster:

"Ich bin von diesem Wahlergebnis persönlich entsetzt."

Mit dem Erfolg der AfD befinde sich "eine als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei" nur knapp von einer Alleinregierung entfernt. Die von der AfD verfolgten Ziele seien allseits bekannt, so Schuster:

"Wer sie heute gewählt hat – trotz oder wegen dieser Ziele – trägt die Verantwortung für dieses Ergebnis."

Sollte es zu einer AfD-Regierung kommen, fürchtet Schuster vor allem die Auswirkungen auf die Jugend durch eine AfD-inspirierte Bildungspolitik. Den Schaden, den die Alternative für Deutschland auf diesem Gebiet anrichten könnte, sei immens, so der jüdische Funktionär. Der AfD wirft Schuster vor, sich vom Kampf gegen den Antisemitismus abkehren zu wollen.

Bildung sei "der wichtigste Grundstein für den Erhalt unserer offenen Gesellschaft und den Kampf gegen Antisemitimus." Bekomme ein AfD-Politiker wie der kulturpolitische Sprecher der sachsen-anhaltischen AfD-Fraktion, Hans Thomas Tillschneider, in diesem Bereich Verantwortung, erhalte dieser die Möglichkeit, "eine Abkehr vom bundesrepublikanischen Konsens zu erzwingen."

Die frühere Zentralratspräsidentin Charlotte Knobloch stieß in ein ähnliches Horn. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, falle es ihr nach dem AfD-Sieg schwer, ihre Heimat Deutschland noch wiederzuerkennen. Sie hätte sich in ihren schlimmsten Alpträumen nicht vorstellen können, "dass Rechtsextreme in Deutschland in dieser Art wieder Wahlen" gewönnen.

Das Wahlergebnis von Sachsen-Anhalt mache ihr Angst, denn es sei ein Zeichen, "dass die Statik der Demokratie in unserem Land nicht mehr funktioniert." Kapitulieren wolle sie jedoch nicht: "Wir dürfen – und ich will – dieses Land nicht verloren geben", betonte die 93-jährige Holocaustüberlebende.

Stattdessen formulierte sie einen Appell, wie man der AfD entgegentreten könne:

"Dafür müssen die vielen echten Patrioten, die für Freiheit in Respekt und Toleranz brennen statt für völkischen Wahn, nach diesem Wahlsonntag aktiver werden. Besonders die Parteien der demokratischen Mitte, die in Sachsen-Anhalt kaum durchdringen konnten, dürfen dem Verfall nicht länger zusehen. Sie müssen Treiber sein – nicht länger Getriebene."

Merz trifft sich mit CDU-Ministerpräsidenten

Anstelle der eigentlich geplanten CDU-Präsidiumssitzung steht nun ein Treffen mit den CDU-Ministerpräsidenten auf der Tagesordnung von Bundeskanzler Friedrich Merz. Dies berichtete heute Morgen die Bild. Offenbar ist nach der CDU-Wahlniederlage in Sachsen-Anhalt der Gesprächsbedarf mit den christdemokratischen Länderfürsten groß.

Derzeit tagt der CDU-Bundesvorstand. Gegen 13:30 Uhr soll dann die Pressekonferenz mit dem amtierenden sachsen-anhaltischen Ministerpräsidenten Sven Schulze anstehen. Ein baldiger Rücktritt Schulzes steht im Raum.

SPD will nach Sachsen-Anhalt-Wahl Reform-Pakete wieder aufschnüren

Angesichts der CDU-Wahlniederlage in Sachsen-Anhalt wittert der kleinere Koalitionspartner im Bund Morgenluft. Die SPD, deren Werte bei der gestrigen Wahl stabil geblieben waren (wenn auch auf niedrigem Niveau), sieht offenbar eine Hauptursache für den Erfolg der AfD in den von Schwarz-Rot geplanten Sozialreformen. Erste Vorstöße der Sozialdemokraten, die Reformvorhaben noch mal abzuändern, waren heute in den Medien zu vernehmen.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer wird mit den Worten zitiert:

"Es ist doch völlig klar, dass diese Reform diskutiert werden muss."

Damit nahm er Bezug auf die Vorschläge der Rentenkommission. Die Bundesregierung und die geplante Realisierung ihrer Reformvorhaben haben Schweitzer zufolge "keinen geringen Anteil" am Wahlausgang in Sachsen-Anhalt.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundesfraktion, Dirk Wiese, attackierte im ARD-Morgenmagazin Bundeskanzler Merz sogar direkt: Der Erdrutschsieg der AfD resultiere auch daraus, "dass der Bundeskanzler an vielen Stellen auch mit seiner Rhetorik gegenüber Menschen, die arbeiten, den Eindruck erweckt, sie wären faul."

Die Rentenfrage oder die künftige Finanzierung der Pflege seien Themen, die die Menschen stark beschäftigten. Bezüglich der Rentenreform forderte Wiese Härtefallregelungen für Schwerarbeiter. Die Regierungskoalition plant bekanntlich, die abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Arbeitsjahren abzuschaffen.

Der größere Koalitionspartner CDU pocht jedoch weiterhin auf die Umsetzung der in der Koalition verabredeten Reformen. CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann erklärte in der ARD:

"Die Bundesregierung und der Bundestag sind für vier Jahre gewählt und der Bundeskanzler ist für vier Jahre gewählt. Das ist jetzt an uns und an der Koalition, die gemeinsamen Projekte auch gemeinsam und konsequent umzusetzen."

Es gelte, als Regierung eine "positive Erzählung" zu verstärken. Für Härtefälle werde es eine sogenannte "Schutzrente" geben.

Weidel: "Die CDU/CSU wird nie wieder eine Bundestagswahl gewinnen."

In den Räumen der Bundespressekonferenz gibt die siegreiche AfD ein Pressestatement ab. Der Andrang der Journalisten ist groß. Zugegen sind die beiden Bundesvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla sowie der sachsen-anhaltische Wahlsieger Ulrich Siegmund.

Für Letzteren gab es Lob von der AfD-Chefin: "Uli, du bist das Hoch für Sachsen-Anhalt, für Deutschland!", erklärt Weidel unter Anspielung auf ein mit dem Vornamen Ulrich benanntes Hoch in der Wettervorhersage. Diese Namenskoinzidenz sei kein Zufall, sondern eine Fügung. Bezüglich des gestrigen Wahlsiegs spricht Weidel von einer Abstrafung der Altparteien und einer persönlichen Wahlniederlage von Bundeskanzler Friedrich Merz. Weidel erklärte: "Die CDU/CSU wird nie wieder eine Bundestagswahl gewinnen." 

Ihr Kollege, der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla erklärte dagegen Sachsen-Anhalts derzeit noch amtierenden CDU-Ministerpräsidenten Sven Schulze zum "besten Wahlkämpfer" der AfD. Noch einmal betonte Chrupalla das Gesprächsangebot der AfD an andere Parteien. Das Wähler-Votum in Sachsen-Anhalt habe auch die CDU-Brandmauer gegen die AfD abgewählt.

Dem aus dem Sauerland stammenden Bundeskanzler Friedrich Merz warf der Sachse Chrupalla Arroganz gegenüber den Ostdeutschen vor. Chrupalla machte diesen Vorwurf an einer Äußerung von Merz fest, in der dieser von Sachsen-Anhalt als "Experimentierfeld für Wutbürger" gesprochen hatte.

Der AfD-Spitzenkandidat und Wahlsieger Siegmund gab in seiner Stellungnahme zu verstehen, dass er weiterhin auf die Unterstützung von einzelnen CDU-Abgeordneten hoffe, und kündigte an, es werde in den kommenden Tagen und Wochen Gespräche diesbezüglich geben.

In Bezug auf das Spiegel-Cover "Der gefährlichste Mann Deutschlands", das ihm im Wahlkampf genutzt hatte, scherzte Siegmund, er werde nicht verraten, "was wir dem Spiegel für das Cover damals bezahlt hatten."

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer bezeichnet Sachsen-Anhalt als Unfall der Geschichte

Der sächsische CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geht nach der historischen Wahlniederlage der Christdemokraten zum Sachsen-Anhalt-Bashing über. Das Bundesland Sachsen-Anhalt sei leider ein geschichtlicher Unfall, erklärte der Sachse auf der Jubiläumsgala der Dresdner Comödie. Die Moderatorin Kim Fisher hatte Ministerpräsident Kretschmer um eine Einschätzung der bereits vorliegenden Hochrechnungen gebeten.

Weiter meinte Kretschmer unter vereinzeltem Gelächter des Publikums:

"Wir hätten dieses Land vielleicht aufteilen sollen zwischen anderen, das fällt mir immer so ein. Aber ansonsten ist es natürlich eine äußerst bittere Entwicklung. Wenig zu lachen, wenig zu freuen."

Kretschmer mahnte auch seine Politikkollegen in der Bundesregierung: Man dürfe nicht in ein oder zwei Wochen wieder zur Tagesordnung übergehen, sondern müsse jetzt wirklich endlich anfangen, darauf zu schauen, was die Menschen bewege. Dies sei in den vergangenen Jahren nicht geschehen. Für diese Aussage gab es im Publikum so lebhaften Applaus, dass seine Worte nicht mehr zu verstehen waren.

Mit seiner Stichelei spielte Kretschmer darauf an, dass Sachsen-Anhalt erst 1947 aus verschiedenen Gebieten entstanden war, vor allem durch eine Fusion der preußischen Provinzen Magdeburg und Halle-Merseburg und dem einstigen Fürstentum Anhalt. Nach der Wende 1989 hatte man auch kurz daran gedacht, die wiedererstandenen Bundesländer Sachsen und Sachsen-Anhalt miteinander zu vereinen.

CDU-Politikerin Warken lehnt Personaldebatte über Merz ab

Die ersten CDU-Größen bringen sich beim Kampf um die politische Zukunft von Bundeskanzler Friedrich Merz in Stellung. Wie es einer Kanzleramtsministerin zukommt, stellte sich CDU-Politikerin Nina Warken hinter ihren Chef und lehnte eine Debatte über einen Kanzlerwechsel ab.

Die Nachrichtenagentur Agence France-Presse (AFP) berichtet heute morgen, dass Warken im ARD-Morgenmagazin erklärte:

"Es wäre jetzt glaube ich das Falscheste, wenn wir Personalfragen stellen würden."

Die Bundesregierung werde die jetzt notwendigen Reformen unter Merz' Führung angehen.